Weg mit dem Verbot der Yürüyüs

Proletarier aller Länder, vereinigt euch!

142791Am 6. Mai hat der deutsche Imperialismus nach dem Verbot der türkischen Zeitung Yürüyüs eine Reihe von Durchsuchungen von Vereinen in Berlin, Köln, Suttgart und anderen Städten vor, unter dem Vorwand die verbotene Zeitung zu beschlagnahmen, durchgeführt. Bei den Durchsuchungen wurden eine Reihe an elektronischen Geräten, Exemplare der Yürüyüs, Exemplare der Zeitschrift Kurtulus und CD-Archive beschlagnahmt.

Wir verurteilen diesen Angriff und das Verbot der Zeitung Yürüyüs. Das Verbot ist ein weiteres Beispiel davon wie der deutsche Imperialismus seine demokratische Maske fallen lässt, indem er gegen die Presse- und Organisationsfreiheit vorgeht und sie massiv einschränkt und das obwohl die Yürüyüs in der Türkei legal gedruckt und verteilt werden kann. Dieser massive Einschnitt in die demokratischen Rechte, wegen einer Zeitung, zeigt wie stark Imperialismus vor der Freiheit der unterdrückten Völker zittert.

Dieser Angriff auf Yürüyüs reiht sich ein in die Angriffe vom 15. April auf den demokratischen türkischen Verein ATIK, bei dem mehrere Mitglieder festgenommen wurden. Dieser Rundumschlag der deutschen Imperialisten geschieht in direkter Komplizenschaft mit der AKP Regierung in der Türkei und soll den Kampf um demokratische Rechte und Freiheiten, egal ob in Deutschland, der Türkei oder sonst wo, einen Schlag versetzen. In diesen Zeiten der verschärften Repression stehen wir darum alle zusammen. Und es ist klar, dass die beschlagnahmten Gegenstände zurückgegeben werden müssen und alle Verhafteten freigelassen werden müssen. Die Organisierung von türkischen Migranten in Deutschland wird sich auch durch die Verbote und Durchsuchungen nicht verhindern lassen.

SoL * Sozialistische Linke
Mai 2015

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